Liberty Blog ist ein Projekt des Liberalen Netzwerks.Analog zum Internet-Angebot Liberales Netzwerk.de bietet Liberty Blog.de eine öffentliche Blog-Plattform sowie ein internes Kommunikations-Netzwerk für Fördermitglieder. Die Stiftung Liberales Netzwerk ist der partei-übergeifende, bundesweite Zusammenschluss unabhängiger Bürger, die sich für eine Stärkung liberaler Positionen in Politik und Gesellschaft einsetzen. Zusammen mit Ihnen wollen wir eine tatkräftige Bewegung der bürgerlichen Mitte werden!
"Mit aller Kraft sprintet der Außenhandel aus der Krise. Schon jetzt lässt sich absehen, dass der deutsche Export im ersten Halbjahr alle Erwartungen übertreffen wird. Wachstumstreiber sind die Schwellenländer. Die Exporte in die außereuropäischen Staaten stiegen dadurch rasant im Vorjahresvergleich um fast 40 Prozent. Zusammen mit dem Anstieg unserer Einfuhren um über ein Drittel zeigt dies, dass die Wirtschaft wieder rund läuft." Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Außenhandelszahlen für Mai 2010.
Demnach wurden im Mai Waren im Wert von 77,5 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 67,7 Milliarden Euro importiert. Der Außenbeitrag stieg damit auf 9,7 Milliarden Euro an. Damit stiegen im Vorjahresvergleich die deutschen Ausfuhren insgesamt um 28,8 Prozent und die Einfuhren um 34,3 Prozent.
"Der Außenhandel hat wieder seine Funktion als Motor für die deutsche Wirtschaft übernommen. Die insgesamt positiven Erwartungen im Maschinenbau und der Fahrzeugindustrie, aber auch in der Elektro- und Chemieindustrie lassen darauf schließen, dass sich die Erholung weiter fortsetzen wird. Einige Risiken bestehen fort und dürfen nicht ausgeblendet werden. Die starken Schwankungen beim Wechselkurs des Euro zum Dollar erschweren die Absicherung gegen Wechselkursrisiken. Der niedrige Euro erleichtert zwar den Export in den Nicht-Euroraum, verteuert jedoch auch die Rohstoffe, auf die wir dringend angewiesen und die immer schwieriger zu beschaffen sind. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft muss stetig unter Beweis gestellt werden. Parallel zur außenwirtschaftlichen Leistungsfähigkeit dürfen wir die Stärkung der Binnenkonjunktur keinesfalls vernachlässigen. Die Erhöhung von Steuern und Abgaben bewirken das Gegenteil", so Börner abschließend.
Nominiert von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist Joachim Gauck Kandidat zur Wahl des Bundespräsidenten und Wettbewerber von Ministerpräsident Christian Wulff (CDU). Seit dem Jahr 2003 ist Joachim Gauck Kuratoriumsmitglied der Stiftung Liberales Netzwerk. Am 30. Juni 2010 wird in Berlin die Bundesversammlung entscheiden, wer Amtsnachfolger von Horst Köhler und künftiger Bundespräsident sein wird. Das Liberale Netzwerk wünscht seinem Kurator und dem respektablen Kandidaten für das höchste Amt im Staate, Joachim Gauck, Fortune und Erfolg bei der Wahl!
Lebenslauf Dr. h.c. mult. Joachim Gauck
Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik a. D.
Joachim Gauck wurde 1940 in Rostock als Sohn eines Kapitäns geboren. Nach dem Abitur studierte er Theologie. Ab 1965 bis 1990 ist er im Dienst der Ev.-Luth. Landeskirche Mecklenburgs, die längste Zeit als Pastor in Rostock, wo er im Nebenamt u.a. auch Stadtjugendpastor und später Leiter der Kirchentagsarbeit seiner Landeskirche war.
Früh wurde er durch seine offenen und kritischen Worte bekannt. 1989 gehörte Joachim Gauck zu den Mitbegründern des Neuen Forum, dessen Sprecher er in seiner Heimatstadt wurde. Im Herbst 1989 war er Mitinitiator des kirchlichen und öffentlichen Widerstandes gegen die SED-Diktatur. Er leitete wöchentliche Abendgottesdienste, aus denen sich machtvolle Protestdemonstrationen entwickelten, die auch in Rostock das DDR-Regime beendeten.
Im März 1990 zog er als Abgeordneter der Bürgerbewegungen, die sich im Bündnis 90 zusammengeschlossen hatten, in die zum ersten Mal frei gewählte Volkskammer ein und wurde zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Sonderausschusses zur Kontrolle der Auflösung des MfS (Ministerium für Staatssicherheit) gewählt.
Nach Wahl durch die Volkskammer wurde Joachim Gauck zum 3. Oktober 1990 vom Bundespräsidenten und Bundeskanzler zum Sonderbeauftragten der Bundesregierung für die personenbezogenen Unterlagen des ehemaligen Staatssicherheitsdienstes berufen; nach Verabschiedung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes des Deutschen Bundestages Ende 1991 war er Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik mit Dienstsitz in Berlin. Am 21. September 1995, vom Deutschen Bundestag mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt, wurde er zum 3. Oktober 1995 für eine zweite Amtsperiode berufen, die am 2. Oktober 2000 endete. Eine weitere Amtszeit war nach dem Gesetz nicht möglich.
Im Jahr 2001 moderierte er 14-tägig in der ARD die WDR-Sendung “Joachim Gauck”.
Von 2001 bis 2004 war Joachim Gauck deutsches Mitglied des Verwaltungsrates der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Wien (Ehrenamt). Seit November 2003 ist er als Nachfolger von Dr. Hans-Jochen Vogel und Dr. h. c. Hans Koschnick, Bundesvorsitzender der Vereinigung Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V.
Ehrungen : Theodor-Heuss-Medaille (1991), Bundesverdienstkreuz 1. Klasse (1995), Hermann-Ehlers-Preis (1996), Hannah-Arendt-Preis, Bremen (1997), Ehrendoktor der Universität Rostock (1999), Imre-Nagy-Gedenkplakette, Budapest (1999), Dolf-Sternberger Preis für Öffentliche Rede (1999), Cicero Rednerpreis(2000), Wartburgpreis (2000), Großes Bundesverdienstkreuz mit Stern (2000), Ehrendoktor der Universität Jena (2001), Erich Kästner-Preis, Dresden (2001), Goldenes Lot (der deutschen Vermessungsingenieure) (2002), Wittenberg Award, Washington D.C. (2002), Courage-Preis, Osnabrück/Bad Iburg (2003), Heinz Herbert Karry-Preis, Frankfurt/Main (2005), Ehrendoktor der Universität Augsburg (2005), Thomas-Dehler-Preis, München (2008), Glas der Vernunft, Kassel (2009).
letzte Veröffentlichung: Joachim Gauck: Winter im Sommer- Frühling im Herbst, Siedler-Verlag 2009.
Fröhliche Menschen tanzen auf den Straßen und schwenken scharz-rot-goldene Fähnchen. In den Wohnzimmern knallen Sektkorken, und Fernsehsender wirbeln ihr Programmschema wegen Lena-Sondersendungen durcheinander. Ist dieser Hype nicht heftig übertrieben? Denn eigentlich hat nur eine 19-Jährige einen Gesangswettbewerb gewonnen.
Falsch. Die Begeisterung ist nicht nur ansteckend, sondern berechtigt. Immerhin musste Deutschland 28 Jahre auf einen Grand-Prix-Sieg warten. Wichtiger: Die unverkrampfte Art, mit der die Siegerin und ihr Team auftreten, fasziniert ganz Europa. 76 Punkte Vorsprung und die breite Streuung der neun Länder, die die legendären "twelve points" vergaben, beweisen das. Charme und Frische überzeugen. Auch wenn harte Arbeit dahinter steckt, beeindruckt, dass Lena stets ein wenig selbstironisch rüberkommt. Vor allem damit schafft sie es, als Symbolfigur das europaweite Deutschland-Bild sensationell ins Positive zu drehen. Spätestens seit der Nacht von Oslo finden uns unsere Nachbarn nicht mehr nur fleißig, oft überheblich und verbiestert, sondern entspannt, fröhlich und sympathisch. Vor allem trauen sie uns jetzt zu, dass wir auch mal über uns selbst lachen können.
Das ist wohltuend. Denn auch wenn deutsche Großmannssucht der ganz üblen Art vor 65 ihr Ende fand, wirkt die Hypothek im Ausland zumindest gelegentlich noch nach. Doch die unverkrampfte Art, wie jetzt Millionen Lenas Sieg bejubeln, ist wohltuend anders. Vor solchen fahnenschwenkenden Fans braucht in Europa niemand Angst zu haben. Die wollen nur feiern. Was wir hoffentlich genauso bei der bevorstehenden Fußball-WM in Südafrika erleben werden.
Und was wird aus Lena? Keine Bange. Der Starruhm und ihre wichtige Rolle als Sympathie-Botschafterin für Deutschland wird ihr nicht zu Kopf steigen. Denn im Gegensatz zu den unerträglichen, angeblichen Superstars, die Fernsehsender massenhaft produzieren, hat sie das Potenzial zur reifen Persönlichkeit. Falls sie nach dem Sieg noch will, könnte sie, nicht nur wegen ihres Abiturs, auch eine vielversprechende Karriere abseits des Showgeschäfts einschlagen. Als abgetakelter C-Promi, der bei Kaffeefahrten auftreten muss, werden wir sie wohl nie erleben.
(Textquelle: Martin Vogler, Westdeutsche Zeitung.de)
Nach der Hacker-Attacke auf die Maildatenbank des Klimaforschungszentrums der "University of East Angllia" wurde einer breiten Öffentlichkeit bekannt, dass wesentliche Untersuchungsergebnisse, die die These der Erderwärmung stützen sollten, gefälscht waren. Diese Hackeraktion war ein wesentlicher Grund für das Scheitern der Kopenhagener Klimakonferenz. Nun kommt ein weiterer Eklat an die Öffentlichkeit, der ein Hauptargument der Erderwärmungslobby zu Nichte macht. Der IPCC-Report hatte das Abschmelzen der Himalayagletscher in den kommenden 25 Jahren um mehr als 500% prognostiziert. Damit wäre die Wasserversorgung für Milliarden Menschen in Asien gefährdet gewesen.
Diese Vorhersage erweist sich nun als regelrechte Ente. Der Bericht auf den sich die Aussage stützt spricht von einer Reduzierung bis zum Jahr 2350. Im IPCC Report wurde daraus 2035. Nach letzten Veröffentlichungen ist die Situation der Gletscher im Himalayagebiet stabil bis zunehmend.
Der Weltklimarat (IPCC) hat jetzt interessanterweise den Begriff »global warming« durch »climate change« ersetzt.
Mehrere tausend Wissenschaftler haben das Global Warming Petition Project ins Leben gerufen, mit dem Ziel der Aufklärung, dass die gängige Argumentationslage zur globalen Erwärmung keinen wissenschaftlichen Bestand hat.
Vor diesem Hintergrund wächst hoffentlich die Bereitschaft, aus der Panikmache einer globalen Erwärmung zu einem wirklich wissenschaftlichen Diskurs zu kommen, der die klimatischen Veränderungen des Planeten auf der Basis relevanter Fakten bewertet.
Dass auch in diesem Fall die Politik populisitsche Panikmache zur Grundlage ihrer Entscheidungen macht und damit bisher Milliarden an unnötigen Ausgaben verursacht hat, lässt sich nicht nur den offensichtlich gezielten Falschinformationen der übernationalen Gremien anlasten. Wenn die Bundesregierung in diesem Fall nicht völlig ihr Gesicht verlieren will - und dafür ggfls auch zur Verantwortung gezogen wird - muss sie jetzt ihre Umweltpolitik auf sachliche Grundlagen stellen.
Der "fröhliche" Streit in den Unions-Fraktionen zeigt deutlich, daß die Verluste der letzten Wahlen noch nicht verarbeitet sind. Auch wenn die Medien und die Oppositionsparteien gerne einen Koalitionsstreit daraus machen, ist es doch letztlich ein partei-interner Streit zwischen staatsgläubigen Sozialdemokratisten, den verbliebenen Wertkonservativen und Mitgliedern in der Tradition der neoliberalen Denkschule auf deren Grundlage Ludwig Erhardt die Soziale Marktwirtschaft entwickelt und zum Erfolg gebracht hat.
Ein im Politikzirkus zu recht beliebtes Thema ist die Frage, wie den Auswirkungen des Konjunktureinbruchs 2009 begegnet werden kann. Durch staatliche Ausgabenprogramme, und damit auf Kosten der Steuerzahler und zukünftiger Generationen, oder durch Steuersenkungen, was Vertrauen in die Verantwortungsbereitschaft und Kreativität der Bürger voraussetzt.
Zwei Arbeiten aus den Universitäten von Berkely und Harvard weisen nach, daß
eine Steuererhöhung um 1 % des Bruttoinlandsproduktes dieses langfristig um 2 bis 3% schmälert "tax increases are highly contractionary" (Romer und Romer (2007): The Macroeconomic Effects of Tax Changes: Estimates Based on a New Measure of Fiscal Shocks)
eine Konjunkturankurbelung durch den Staat nur durch Steuersenkungen, aber nicht durch zusätzliche Ausgaben erreicht werden kann; Ausgabensteigerungen erhöhen die Wahrscheinlichkeit einer Rezession (Alesina und Ardagna (2009): Large Changes in Fiscal Policy: Taxes versus Spending)
Grundlage waren jeweils langjährige Untersuchungen der verschiedensten staatlicher Versuche in den USA beziehungsweise den wichtigsten OECD-Staaten die Konjunktur zu beleben.
Das Ergebnis ist ebenso überzeugend wie ernüchternd und bei einer liberalen ordnungspolitischen Grundhaltung keine Überraschung. Für Deutschland ist dies eine Aufforderung zur Rückkehr zu einem Staatsanteil wie zu Zeiten Ludwig Erhards, verbunden mit einem Abbau der zahllosen staatlichen Bevormundungen und Zwangsabgaben.
Nachdem sich die staatlichen Apparate auf allen Ebenen mit zu viel Schulden in guten Zeiten jeder Handlungsfähigkeit beraubt haben, kann es nur noch um die Reduzierung von Ausgaben gehen. Strukturen zur Leistungserbringung, Aufgaben und Subventionen müssen auf Effizienz und Effektivität geprüft werden. Wenn sich die Apparate wie in den bekannten Fällen Schmidt'scher Dienstwagen, militärischer Teilinformationen oder haushaltspolitischer Phantasielosigkeit dem gesunden Menschenverstand verweigern, dann sind pauschale Budgetkürzungen eine sofort wirksame Lösung. Und zwar ohne jede Ausnahme, denn auch in den wichtigen Bereichen wie Bildungs- und Familienförderung gibt es ausreichend Ineffizienzen und Verbesserungsmöglichkeiten, um mit einem Bruchteil der Aufwendungen mindestens das selbe Ergebnis wie heute zu erreichen. Mit der Diskussion um diese Inhalte wird auch das Vertrauen der Wähler in die Wirksamkeit von Politik und die Einlösung des Versprechens der "Traumpartner" hergestellt werden.
Das Liberale Netzwerk ist eine Plattform für diese Debatte und lädt ein, Lösungen für diese Aufgaben unaufgeregt und im Vertrauen auf die Leistungsbereitschaft der Bürger zur Diskussion zu stellen.
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